AGB

1. Allgemeines

Dem Verkauf unserer Waren und unseren sonstigen Leistungen liegen ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen zugrunde. Abweichenden Einkaufsbedingungen des Bestellers
wird hiermit widersprochen. Spätestens mit der Abnahme unserer Ware oder sonstigen Leistungen gelten die Verkaufsbedingungen durch den Besteller, selbst im Fall eines vorangegangenen Widerspruchs, als vorbehaltlos angenommen. Abweichungen von den Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung für jeden einzelnen Vertrag.

2. Preisangebot

Angebote sind freibleibend. Sie erlangen die Verbindlichkeit erst mit der schriftlichen Bestätigung
des Auftrages durch den Auftragnehmer. Die in der Auftragsbestätigung genannten Preise sind Tagespreise. Preisänderungen, bedingt durch eine Erhöhung der Material- oder Lohnkosten, sind vorbehalten.
Muster und Proben sind unverbindlich.

3. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.
Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern, solange er seinen Vertragspflichten uns gegenüber nachkommt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm nicht gestattet; jeder Eingriff Dritter in unsere Eigentumsrechte hat er uns unverzüglich mitzuteilen. Erfüllt der Besteller seine Vertragspflichten uns gegenüber nicht, sind wir im Übrigen befugt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen; der Besteller hat insoweit kein Recht auf Besitz.

4. Lieferumfang

Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% sind zulässig.
Geringfügige Abweichungen der Druckfarbe und Ausführung sind vorbehalten.
Die Berechnung von Druckwerkzeugen erfolgt anteilmäßig. Entwürfe und Skizzen bleiben geistiges Eigentum des Lieferanten.
Änderungen an Werkzeugen werden gesondert berechnet.

5. Lieferzeit

Die von uns genannten Liefertermine bezeichnen regelmäßig das voraussichtliche Lieferdatum, um dessen Einhaltung wir bemüht sein werden. Betriebsstörungen oder Fälle höherer Gewalt entbinden von den eingegangen Verpflichtungen. Rücktritt vom Vertrag sowie Schadenersatzansprüche sind bei Lieferungsverzug ausgeschlossen.

6. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist der Gerichtsstand Ludwigsburg.
Es gilt ausschließlich innerdeutsches Recht. Das Recht eines ausländischen Vertragspartners kommt nicht zur Anwendung.

7. Zahlungsbedingungen

Innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug oder innerhalb 10 Tagen unter Abzug von 2% Skonto. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist gerät der Besteller auch ohne Mahnung spätestens nach 30 Tage in Verzug. Bei
Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Landeszentralbank verrechnet.
Befindet sich der Besteller in Zahlungsverzug oder entstehen begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, sind wir befugt, alle Forderungen gegen ihn sofort fällig zu stellen und/oder Sicherheitsleistungen auch schon vor Belieferung zu verlangen, noch ausstehende Lieferungen auf diesen sowie anderen Verträgen ganz oder teilweise zurückzuhalten oder aber nach erfolglosem Ablauf einer von uns gesetzten angemessenen Nachfrist von den bestehenden Verträgen zurückzutreten. Der Besteller kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder nur wegen solcher Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere Rechnungen noch unbeglichen sind. Schecks nehmen wir nur erfüllungshalber an.
Zahlungen durch Wechsel sind ausgeschlossen.

8. Versand

Die Ware reist auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen.
Die Wahl des Versandweges bleibt vorbehalten.
Rücktransportkosten, die vom Käufer veranlasst sind, erfolgen zu Lasten und auf Gefahr des Käufers.
Ab 300,- € frei Haus.

9. Auskünfte, Beratung

Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware erfolgen nach bestem Wissen. Der Besteller wird nicht davon befreit, sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.

10. Gewährleistung

Die gelieferte Ware ist, wenn sie nicht mehr als unwesentliche Mängel aufweist, vom Besteller abzunehmen, etwaige Mängelrügen werden nur innerhalb von 8 Tagen nach Abnahme der Ware anerkannt. Sie berechtigen auf keinen Fall zur Wandlung, Minderung oder Schadensersatz. Eine etwaige Nachlieferung gilt in solchen Fällen als vereinbart.
Eine Haftung für Folgeschäden aus einer Lieferung ist ausgeschlossen.

11. Nebenabsprachen

aller Art bedürfen grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung.
Abweichende Bedingungen des Kunden muss im Einzelfall nicht widersprochen werden.